Auszug - Rutschzonen vermeiden (Antrag der Fraktion der SPD v. 13.11.2017) - überwiesen in der 013. BVV-Sitzung am 22.11.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 4.2
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0575/XX Rutschzonen vermeiden
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Bezv. Anders bittet, aus dem Antrag einen Prüfantrag zu machen.

 

Nach den Ausführungen des Bezv. Werner zum sogenannten „Flüsterasphalt“ und ob dieser in dem Bereich in Frage käme, kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 3 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob bei Asphaltausbesserungsarbeiten im Anfahrbereich vor Kreuzungen Asphalt genutzt werden kann, der rutschige Stellen vermeidet.


 
 

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