Auszug - Wir machen Spandau fit II (Antrag der Fraktion der FDP v. 02.11.2017) - überwiesen in der 013. BVV-Sitzung am 22.11.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 5.3
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 19.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 18:50 Anlass: außerordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0553/XX Wir machen Spandau fit II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Unger begründet den Antrag seiner Fraktion.

 

Bezv. Christ stimmt den Ausführungen zu, jedoch ist der Bezirk hier nicht zuständig.

 

Die Mitglieder kommen daher einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende veränderte Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt Spandau wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Potsdamer Chaussee beidseitig auf Höhe des Gehwegendes vor der neu geschaffenen Radwegverlängerung jeweils ein Hinweisschild für Autofahrer angebracht wird. Das Schild soll nur darauf aufmerksam machen, dass eine erhöhte Anzahl an Fußgängern an dieser Stelle die Straße überquert.


 
 

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