Auszug - Grüne Welle mit 50 km/h für die Heerstraße in Spandau (Antrag der Fraktion der AfD v. 10.11.2017) - überwiesen in der 013. BVV-Sitzung am 22.11.2017  

Bezv. Anders erklärt, dieser Antrag ist nicht durchführbar, daher wird die Fraktion der SPD diesen ablehnen.

Bezv. Christ stellt fest, dass es vor vielen Jahren auf der kompletten Heerstraße eine grüne Welle gab und die Fraktion der CDU den Antrag nicht schlecht findet, denn es würde bei grüner Welle wesentlich weniger Schadstoffaustoße geben und der Verkehr flüssiger laufen.

Bezv. Werner stellt die Verkehrslage auf Charlottenburger Seite der Spandauer Seite der Heerstraße gegenüber und stellt die Frage, warum dieser Unterschied sein muss. Von daher ist es angebracht darüber nachzudenken, wie man einen besseren Verkehrsfluss schaffen kann.

Bezv. Liedtke erklärt für die Fraktion der SPD die Ablehnung des Antrages, weil sich die Abschnitte nicht nur in der Fahrbahnbreite und der Zahl Richtungsfahrbahnen unterscheiden, sondern auch was die Verkehrsbeziehungen elementar betrifft.

Er Bezv. Werner bittet um Unterstützung des Antrages und schlägt folgende Änderung vor:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Verkehrsfluss auf der Heerstraße im Bezirk Spandau mit dem der Heerstraße im Bezirk Charlottenburg harmonisiert wird, damit ein gleichmäßiger Verkehrsfluss bezirksübergreifend ermöglicht wird. Der BVV ist nach Ablauf von jeweils 6 Monaten Bericht zu erstatten.

Die Abstimmung ergibt bei 7 Ja-Stimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD, 1 Bezv. der Fraktion der FDP, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion CDU), 7 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der SPD, 1 Bezv. der Fraktion Bü‘90/Die Grünen, 1 Bezv. der Linksfraktion, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) und einer Stimmenthaltung (Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) die Ablehnung des Antrages.