Auszug - Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung (Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen vom 09.10.2017) - überwiesen in der 12. BVV-Sitzung am 18.10.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 15
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0501/XX Konzept für eine erfolgreichere Bürger/-innenbeteiligung
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bündnis'90/Die GrünenBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
 
Wortprotokoll

Der Antrag der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen wird von Bezv. Gellert begründet. Zudem beantragt er folgende Änderung: Streichung des letzten Satzes.

 

Für die Fraktion der CDU spricht sich Bezv. Scheytt aufgrund der zu erwartenden Kosten gegen den Antrag aus.

 

In der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten Werner, Gellert, Beckmann, Billerbeck, Wilkening und Scheytt beteiligen, werden die gegensätzlichen Standpunkte ausgetauscht. Der von der Fraktion der AfD vorgetragene Änderungsantrag wird im Verlauf der Debatte zurückgezogen.

 

Der Ausschuss kommt bei 5 Enthaltungen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bezv. der Fraktion der AfD) überein, den Antrag in der von der Fraktion Bündnis‘90/Die Grünen geänderten Fassung anzunehmen.

Der BVV wird die entsprechende Beschlussempfehlung vorgelegt.

 

 

Die Sitzung wird von 18:45 bis 18:51 Uhr unterbrochen.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen