Auszug - Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.07.2017) - überwiesen in der 10. BVV-Sitzung am 19.07.2017 unter Mitberatung des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
TOP: Ö 10
Gremium: Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 19:03 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0386/XX Erinnerungstafel für den Deutschen Entwicklungsdienst
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDHaushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte
Verfasser:Haß 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

Als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Hochbau und Liegenschaften bittet Bezv. Beckmann um die Annahme des von diesem Ausschuss empfohlenen Änderungsantrages.

 

Bezv. Billerbeck vermisst in der Mitberatung des vorgenannten Ausschusses die Hinweise auf Kosten, Form und Größe sowie Zuständigkeit für die Aufstellung solcher Tafeln.

 

BzBm Kleebank weist darauf hin, dass das Bezirksamt die Zuständigkeit feststellen und den Handlungsauftrag entsprechend zuteilen wird.

 

Für die Fraktion der CDU beantragt Bezv. Scheytt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften zur erneuten Mitberatung. In dieser sollten die offenen Fragen bezüglich der Kosten geklärt werden.

 

Bezv. Koza verweist auf eine Textpassage des Mitberatungsprotokolls, in der seitens des BezStR Otti die Nichtzuständigkeit seiner Abteilung festgestellt wurde.

 

Im Rahmen der weiteren umfangreichen Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezirksverordneten Billerbeck, Wilkening, Anders, Beckmann, Werner und Koza beteiligen, verständigen sich die Mitglieder des Ausschusses darüber, den Antrag zu vertagen und den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen um Mitberatung zu bitten.


 
 

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