Auszug - Geschäftliches  

Der Vorsitzende Bezv. Beckmann teilt mit, dass die von der Fraktion der CDU beantragte Sondersitzung, die am 17.11.2017 stattfinden sollte, abgesagt werden muss, da das Bezirksamt an diesem Tag nicht anwesend sein kann.

Es bieten sich dadurch verschiedene Möglichkeiten an. Entweder wird das Thema in der heutigen Sitzung, der nächsten Sitzung am 04.12.2017 oder zu einem anderen Zeitpunkt behandelt.

Bezv. Meißner, A. möchte wissen, warum das Bezirksamt den Termin am 17.11.2017 nicht wahrnehmen kann. Es ist misslich, dass der Vorschlag zum jetzigen Zeitpunkt erfolgt und nicht früher bekanntgegeben wurde. Eine heutige Behandlung ist aufgrund der kurzen Vorbereitungszeit nicht machbar.

BezStR Otti erklärt, dass die Information der Abwesenheit rechtzeitig erfolgte.

Der Vorsitzende Bezv. Beckmann bittet um Entschuldigung und äußert, dass ihm die Information vorlag aber aufgrund der Annahme, dass die Fraktionen von dieser Mitteilung durch das BVV-Büro Kenntnis hatten, die Information nicht weitergegeben hat.

Die Mitglieder einigen sich darauf, dass das Thema für die nächste Sitzung am 04.12.2017 als Tagesordnungspunkt mit aufgenommen wird.

Der Antrag des Bezv. Beckmann, als Mitglied der Fraktion der FDP, auf Rederecht zu Tagesordnungspunkt 4 des Herrn Dr. Kehl (Dozent der TU für Ökologie), wird von den Mitgliedern mit 1 Gegenstimme (Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) angenommen.

BezStR Otti stellt klar, dass die Dinge, die fachlich in den Bereich des Naturschutzes gehen, heute im Bereich Hochbau in keiner Art und Weise kommentiert werden.