Auszug - Rückbau der Schautafeln am Bullengrabengrünzug (Antrag der AfD Fraktion vom 14.06.2017) - überwiesen in der 9. BVV am 28.06.2017  

Bezv. Korus bittet um die Unterstützung des Antrages.

Auf die Nachfrage des Bezv. Liedtke, welche Wertigkeit die Schautafeln für das Bezirksamt hat, antwortet BezStR Otti, dass grundsätzlich das Anliegen des Antragsstellers unterstützt wird. Zur Wertigkeit in finanzieller Hinsicht kann nichts gesagt werden. Die Inhalte fast aller Schautafeln sind überarbeitungswürdig. Es müsste ein Prüfung vor Ort erfolgen, ob die Tafel ggf. umgestellt werden kann.

In der anschließenden Diskussion, an der sich die BezStR Otti, die Bezv. Liedtke, Semler, Korus, Bathe, Anders und Sonnenberg-Westeson sowie Bgd. Scheil beteiligen, schlägt Bezv. Liedtke die Vertagung des Antrages vor, um die Tafel vor Ort anzusehen und evtl. eine Überarbeitung erfolgen könnte.

BezStR Otti weist darauf hin, dass eine Absprache mit dem Straßen- und Grünflächenamt erfolgen muss.

Die Mitglieder beschließen bei 2 Enthaltungen (1 Bezv. der Fraktion der AfD und 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der AfD) die Vertagung des Antrages.