Auszug - Geschäftliches  

Bezv. Scheytt berichtet kurz über die Ergebnisse der Haushaltsberatungen im Ausschuss für Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte bezüglich der finanziellen Aufstellung, die den Bereich Weiterbildung und Kultur betrifft.

Bezogen auf den Tagesordnungspunkt 2 fragt Bezv. Haß nach, ob im Vorfeld eine Auskunft vom Rechtsamt eingeholt wurde, ob die Thematik in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln ist.

Der Vorsitzende erläutert, dass das Rechtsamt nicht befragt wurde, sondern er die Beratung in nichtöffentlicher Sitzung festgelegt hat, da es um Vertragsdinge geht.

Bezv. Haß bemängelt, die Rechtsauskunft nicht eingeholt zu haben, da dies im Widerspruch zu dem Beschluss in der letzten Sitzung steht.

Bezv. Schneider weist darauf hin, dass eine Prüfung des Rechtsamtes nicht erforderlich ist, sofern ein Antrag einer Fraktion auf Nichtöffentlichkeit vorliegt. Ihrer Meinung nach wurde in der letzten Sitzung dieser Antrag gestellt.

Für die Fraktion der SPD beantragt Bezv. Haß den Tagesordnungspunkt 2 in öffentlicher Sitzung durchzuführen.

Der Vorsitzende informiert die Ausschussmitglieder, dass der Vorsitzende der Heimatkundlichen Vereinigung, Herr Bannasch, seine Teilnahme abgesagt hat.

Bezv Haß beantragt die Vertagung des TOP 2 und erneut die Beratung in öffentlicher Sitzung.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung und Beratung in öffentlicher Sitzung zu.

BezStR Hanke übermittelt den Wunsch der Leiterin der Volkshochschule, Frau Altendorf, den Ausschuss in ihrer Institution begrüßen zu dürfen.

Die Mitglieder des Ausschusses verständigen sich darüber, die Ausschusssitzung am 09.11.2017 in der Volkshochschule durchzuführen.

Des Weiteren sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses einstimmig dafür aus, dass sich der neue Erklärungsdienst der Zitadelle in der Dezember-Sitzung vorstellt.