Auszug - Einzelplan 38 - Straßen- und Grünflächenamt Kapitel 3800, 3810, 3820  

Kapitel 3800

Bezv. A. Meißner bittet um eine Einschätzung zum Titel 52101.

BezStR Bewig führt aus, die Mittel, die in diesem Titel veranschlagt wurden, werden nicht ausreichen. Es ist eine Veranschlagungsvorgabe, der gefolgt werden musste, insbesondere im Jahr 2019.

Kapitel 3810

In Beantwortung der Fragen des Bezv. Pochstein zu den Titeln 51140 und 52110 erläutern BezStR Bewig und Herr Spiza, auch dieser Titel ist nicht ausreichend, kann jedoch nicht höher veranschlagt werden. Zudem ist zu berücksichtigen, dass es sich bei diesem Titel lediglich um konsumtive Ausgaben handelt. Investive Ausgaben sind in anderen Titeln verortet.

Die Frage des Bezv. Beckmann zum Titel 42801 wird von BezStR Bewig wie folgt beantwortet. Der Bereich hatte an dieser Stelle eine personelle Aufstockung.

Die Fragen zu den Titeln 70140 und 70141 beantwortet Herr Pasch. Bei dem Titel 70141 handelt es sich um Mittel aus einem städtebaulichen Vertrag, die das Mühlenviertel betreffen. Diese Mittel sind noch nicht ausgegeben worden.

Zum Titel 70140 nimmt Herr Nickel Stellung. Hierbei geht es um Mittel, die der Bezirk vor einigen Jahren aus dem großen Bauvorhaben Gatow eingenommen hat, ebenfalls im Zusammenhang mit einem städtebaulichen Vertrag. Teile dieser Mittel konnten nicht umgesetzt werden, weil die grundstücksmäßigen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Im Rahmen der Diskussion, an der sich BezStR Bewig, Herr Benad, Herr Pasch und die Bezirksverordneten Beckmann, Sonnenberg-Westeson und A. Meißner beteiligen, erläutert Herr Benad das haushaltstechnische Verfahren.

Kapitel 3820

Zu der Frage des Bezv. Sonnenberg-Westeson bezüglich der Erweiterung des Friedhofs Gatow teilt BezStR Bewig mit, dass für dieses Vorhaben Fördergelder zur Verfügung stehen, die vom Land Berlin vergeben wurden.