Auszug - Einzelplan 40 - Jugendamt Kapitel 4000, 4010, 4011, 4021, 4040, 4042, 4043, 4044, 4045  

Kapitel 4000

Zu den Fragen der Bezirksverordneten Pochstein, Beckmann und Leschwitz bezüglich der Ansätze der Titel 42801 und 42722 gibt Herr Sablotny folgende Erläuterungen:

Auch in diesem Bereich gibt es mehr Personal. Die Differenz der im Titel 42801 veranschlagten Mittel, kann nicht auf die neu besetzten Stellen übertragen werden. Man muss den gesamten Stellenplan betrachten, da es Fluktuationen zwischen den Kapiteln des Jugendamtes gibt.

Im Bereich der sozialpädagogischen Dienste bestehen erhebliche Probleme bei der Stellenbesetzung. Um künftig Mitarbeiter/-innen von Beginn an, also ab Ausbildung, an das Bezirksamt binden zu können, wurde der Titel 42722 neu in den Haushaltsplan aufgenommen.

Kapitel 4010

Der Vorsitzende verweist auf die Tischvorlage „Mitberatungsprotokoll des Jugendhilfeausschusses“ und schlägt vor, dies am dritten Tag der Haushaltsberatungen am 06.09.2017 unter dem Tagesordnungspunkt 3 zu besprechen.

Der Ausschuss stimmt dem Verfahrensvorschlag zu.

In Beantwortung der Frage des Bezv. A. Meißner erklärt BezStR Machulik, aus Sicht des Bezirksamtes gibt es keine Möglichkeiten, die wahrscheinlich anlaufenden 5 Mio. € zu refinanzieren. In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde deutlich dargestellt, wie wichtig dem Amt die Einrichtung „Chip77“ ist. Es ist richtig, dass BezStR Machulik in der JHA-Sitzung darauf hingewiesen hat, dass die Aufnahme in die Investitionsplanung erforderlich ist, wenn das Projekt über bezirkliche Mittel finanziert werden soll.

BzBm Kleebank ergänzt, man könnte die Kosten veranschlagen. Allerdings dürfte das Geld vermutlich nicht ausgegeben werden, da die gesetzlichen Schritte eingehalten werden müssen. Klar ist, dass es sich um eine Investitionsmaßnahme handelt.

Zu der Nachfrage des Bezv. Koza zum Titel 81179 führt BezStR Machulik aus, bei dem Fahrzeug handelt es sich um ein Nutzfahrzeug (9-Sitzer). Es ist dem Bezirksamt nicht gelungen, für ein solches spezielles Fahrzeug einen Leasingvertrag zu bekommen.

Herr Sablotny beantwortet die Fragen des Bezv. Pochstein zu den Titeln 27290 und 42201 wie folgt: Das Projekt „Jugend stärken im Quartier“ wird aus Bundesmitteln finanziert, welche wiederum aus europäischen Mitteln gespeist werden. Es dient zur Förderung von jungen Menschen, die Schwierigkeiten im Bereich Arbeit und Ausbildung haben. Das Projekt läuft bereits seit 2015 und wird voraussichtlich bis 2019 fortgeführt.

Die Antwort zum Titel 42201 wird Herr Sablotny nachreichen.

Kapitel 4011

BzBm Kleebank verweist in Beantwortung der Frage des Bezv. Beckmann zum Titel 42201 auf die Nachschiebeliste zum Stellenplan.

Kapitel 4021

Bezv. Pochstein hat Fragen zu den Einnahme-Titeln 11115, 11157 und 23391.

Zur Beantwortung teilt Herr Sablotny mit, im Bereich der Kindertagesstätten gibt es erhebliche Veränderungen in der Einnahmesituation, weil aufgrund politischer Entscheidungen vermehrt Kostenbefreiungen erteilt werden. Beim Titel 23391 hat man die Einnahmeerwartungen dem Ist 2016 angepasst.

Eingehend auf die Frage des Bezv. Beckmann zum Titel 42801 schlägt BzBm Kleebank vor, alle Fragen zum Stellenplan in der dritten Beratung zum Haushaltsplan 2018/2019 am 06.09.2017 zu besprechen, da nicht in den einzelnen Kapiteln nachvollzogen werden kann, ob die Veränderungen der Ansätze mit den Veränderungen im Stellenplan übereinstimmen bzw. im direkten Zusammenhang stehen. Der Stellenplan muss als Ganzes betrachtet werden.

Der Ausschuss nimmt diesen Verfahrensvorschlag an.

Kapitel 4040

Herr Sablotny erläutert die von Bezv. Pochstein nachgefragte Personalkostensteigerung in den Titeln 42201 und 42801.

Kapitel 4042

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zu den Titeln 67104 und 67153 führen BezStR Machulik und Herr Sablotny aus, das Bezirksamt ist bemüht, anstelle von stationären Hilfen mehr ambulante Hilfen einzusetzen. Bisher war es möglich, eine stationäre Unterbringung kostengünstig durchzuführen. Davon unabhängig gibt es aber auch hier eine Kostensteigerung. Die Ansätze wurden gemäß der Vorgaben/Richtlinien der Senatsfinanzverwaltung gebildet.

Kapitel 4043, 4044 und 4045

Es liegen keine Wortmeldungen vor.