Auszug - Einzelplan 34 - Ordnungsamt Kapitel 3400, 3401  

Kapitel 3400

Bezv. Pochstein bittet um Auskunft zu den Titeln 11201, 11202 und 12109.

Frau Gassert erklärt, die Einnahmevorgaben für die Titel 11201 und 11202 beziehen sich zu großen Teilen auf die Ordnungswidrigkeitenanzeigen im ruhenden Verkehr.

Der Satz „Mehr wegen Nachbesetzung freier Stellen“ wurde vergessen zu streichen. Die Stellen wurden vor 18 Monaten nachbesetzt.

Die Summe 790.000,- € ist eine Korrektur anhand der Ist-Rechnung 2016 (788.000,-).

BzBm Kleebank gibt einige allgemeine Erläuterungen zu den Einnahmen.

Zur Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 51802 erläutern BezStR Machulik und Frau Gassert die Leasingverträge für Dienstfahrzeuge.

Kapitel 3401

In Beantwortung der Frage des Bezv. Pochstein zum Titel 11152 führt BezStR Machulik aus, die Steigerung begründet sich in dem neuen Wochenmarkt, der von den Händlern sehr gut frequentiert wird.

Zu der Frage des Bezv. Koza bezüglich des Titels 54077 erläutert Frau Gassert, derzeit hat der Bezirk keine Zahlungen von Steuern und Kapitalertragssteuern aufgrund der Negativeinnahmen innerhalb der Marktverwaltung zu leisten. In Erwartung positiver Einnahmen durch den neuen Markt wurde der Titel vorsorglich eingerichtet.