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Auszug - Weg an der Bürgerablage beleuchten (Antrag der Fraktion der CDU v. 19.03.2017) - überwiesen in der 006. BVV-Sitzung am 29.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 2.14
Gremium: Bauen, Verkehr und Grünflächen Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:02 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0132/XX Weg an der Bürgerablage beleuchten
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBauen, Verkehr und Grünflächen
Verfasser:Liedtke 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss

 

In einer Diskussion, an der sich BezStR Bewig, die Bezv. Anders, Liedtke, Christ, Scheytt, Tabor und Bgd. Sperlich beteiligen, werden folgende Punkte angesprochen:

 

-          Bgd. Sperlich äußert die geringe Nutzung des Weges, im Verhältnis dazu schadet das Licht den Tieren.

-          Bezv. Anders stellt fest, es handelt sich bei dem von der Fraktion der CDU aufgezeigten Weg um eine Fläche im Landschaftsschutzgebiet. Laternen sind hier nicht vorgesehen.

-          Bezv. Scheytt erklärt, dass für die Fläche nicht der Bezirk zuständig ist. Daher müssten die Kosten von anderer Seite getragen werden. Es handelt sich hier um einen Weg, der dicht bewaldet ist, jedoch eine Schule angesiedelt ist, dort Badegäste sind und Gastronomie angesiedelt ist. Daher sollte man sich für eine Beleuchtung einsetzen.

-          BezStR Bewig beantwortet die Fragen des Bezv. Liedtke dahingehend, dass die Privatstraße zu den Berliner Forsten gehört und dort auch die Zuständigkeit liegt.

-          Bezv. Tabor spricht sich gegen den Antrag aus.

-          Bezv. Christ sieht, dass des keine Mehrheit für den Antrag gibt und wird dies den Eltern der Waldschule, die an die Fraktion herangetreten sind, mitteilen.

-          Bezv. Liedtke erklärt das Konzept der Waldschule, die ihm gut bekannt ist und deutet darauf hin, dass die Waldschule kein Interesse an einer Beleuchtung hat.

 

Die Mitglieder kommen bei 4 Gegenstimmen (3 Bezv. der Fraktion der CDU, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, den Antrag abzulehnen.


Beschluss:

 


 
 

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