Auszug - Grüner Pfeil für Rechtsabbieger (Antrag der Fraktion der AfD v. 14.02.2017) - überwiesen in der 005. BVV-Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017   

Bezv. Tabor begründet den Antrag seiner Fraktion mit einer Änderung des Antragstextes.

Bezv. Anders erklärt den Abbau des früher dort vorhandenen grünen Pfeils durch eine Abordnung der oberen Straßenverkehrsbehörde. Daher gibt es keine Chance für eine Einrichtung eines grünen Pfeils, der nicht behindertengerecht war. Die Fraktion der SPD sieht keine Umsetzmöglichkeit für einen Abbiegepfeil an dieser Stelle. Ein permanenter grüner Abbiegepfeil ist an ganz enge Kriterien gebunden.

BezStR Bewig erklärt den Mitgliedern des Ausschusses, dass das Bezirksamt bei solchen Beschlüssen diese lediglich an die Verkehrslenkung Berlin weiterleitet, weil die VLB die Entscheidungsbehörde an der Stelle ist.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD) überein, den Antrag abzulehnen.