Auszug - Sicherheit beim Einmünden in den Rohrdamm durch einen Verkehrsspiegel verbessern (Antrag der Fraktion der AfD v. 12.01.2017) - überwiesen in der 005. Sitzung am 01.03.2017 - vertagt in der 03. Sitzung BVG am 21.03.2017 - vertagt in der 04. Sitzung BVG am 09.05.2017  

Bezv. Tabor begründet den Antrag seiner Fraktion.

Bezv. Anders führt aus: Der Antrag müsste geändert werden. Verkehrsspiegel sind keine Lösung. Die Sichtachse könnte evtl. durch Haltverbot geändert werden. Es ist schwierig, die Situation zu ändern.

BezStR Bewig erklärt, dass ein Verkehrspiegel eine Sicherheit vorspielt, die nicht gegeben ist.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 2 Gegenstimmen (2 Bezv. der Fraktion der AfD) überein, den Antrag abzulehnen.