Auszug - Mehr Frauenhäuser einrichten (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016) - als 2. Zwischenbericht überwiesen in der 04. BVV der XX. WP auf Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen und der Linksfraktion  

In Beantwortung der Frage der Bezv. Wieczorek weist BzBm Kleebank darauf hin, dass der Bericht des Bezirksamtes als Schlussbericht in die BVV eingebracht wurde. Da der Vorlage das Antwortschreiben der Senatsverwaltung als Anlage beigefügt wurde, wird seitens des Bezirksamtes der Auftrag der BVV als erfüllt angesehen. Den Ausführungen der Senatsverwaltung ist nichts hinzuzufügen.

Frau Ahonen ergänzt, die von der Senatsverwaltung im Antwortschreiben genannten Punkte wurden bereits im letzten Jahr umgesetzt.

Die weiteren Detailfragen der Bezv. Wieczorek werden von BzBm Kleebank und Frau Ahonen beantwortet.

BzBm Kleebank bittet, den vorliegenden Bericht als Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen. Er betont, dass auch weiterhin größte Aufmerksamkeit auf dieses Thema gerichtet sein wird.

Abschließend kommt der Ausschuss bei 2 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen, Bezv. der Linksfraktion) überein, die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016 als Schlussbericht anzusehen und der BVV folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 16.12.2016 wird als Schlussbericht angesehen.