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Auszug - Fränkel-Garten für alle (Antrag der Fraktion der GAL vom 02.05.2016) - überwiesen in der 54. BVV am 11.05.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung
TOP: Ö 2
Gremium: Natur-, Umweltschutz und Grünplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 22.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 17:55 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1861/XIX Fränkel-Garten für alle
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBezStR Bewig
Verfasser:BezStR Bewig 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Sonnenberg-Westeson erläutert, dass mehr Menschen durch eine Verlängerung der Öffnungszeiten, insbesondere an Werktagen, den Garten besuchen können. Der zweite Aspekt ist, das bürgerschaftliche Engagement rund um den Garten zu stärken.

 

Bezv. Jonas erklärt, dass im Prinzip mit dem Antrag mitgegangen werden kann, aber da die Gründung eines Fördervereins einige Zeit dauern kann, wird folgender Änderungsantrag, von Seiten der Fraktion der CDU, vorgeschlagen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Verlängerung der Öffnungszeiten des neugestalteten Fränkel-Gartens auch an Werktagen realisiert werden kann - auch unter Einbeziehung von ehrenamtlichem Engagement.

 

Bgd. Semotam äußert, dass es bei dem Antrag in erster Linie um die Gründung eines Fördervereins für bürgerschaftliches Engagement geht und schlägt folgenden Änderungsantrag vor:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in der Spandauer Bürgerschaft Interesse besteht, sich ehrenamtlich für den Fränkel-Garten zu engagieren. Sollte dies der Fall sein, wird das Bezirksamt die Bildung eines Fördervereins unterstützen.

 

Bezv. Harju beantragt die Unterbrechung der Sitzung für eine Beratung.

 

BzStR Röding erklärt, dass verlängerte Öffnungszeiten mit Personal- oder Haushaltsmitteln zu tun haben. Bei einem Prüfauftrag ist eine Überweisung in den Haushaltsausschuss nicht notwendig. Der Fokus sollte allerdings nicht zu sehr auf das Ehrenamt gelegt werden. Wenn das Ehrenamtsbüro des Bezirksbürgermeisters mit einbezogen wird, müsste der Antrag in den Ausschüssen beraten werden, die dafür zuständig sind.

 

Die Sitzung wird von 17:18 Uhr bis 17:23 Uhr unterbrochen.

 

Nach der Unterbrechung wird folgender Änderungsantrag von den Mitgliedern des Ausschusses einstimmig beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie die Verlängerung der Öffnungszeiten des neugestalteten Fränkel-Gartens auch an Werktagen realisiert werden kann - auch unter Einbeziehung von ehrenamtlichem Engagement.


 
 

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