Auszug - Unterstand an der Haltestelle Heerstraße/Wilhelmstraße (Jugendantrag vom 17.02.2016) - überwiesen aus der 53. BVV-Sitzung am 20.04.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4.9
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1810/XIX Unterstand an der Haltestelle Heerstraße/Wilhelmstraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendBauen und Verkehr
Verfasser:L i e d t k e 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Wortprotokoll

 

Der Vorsitzende stellt fest, dass die Straßenbreite nicht ausreicht, um eine Wartehalle zu errichten.

 

Herr Ringleb erklärt die Situation vor Ort und beschreibt die hinter dem Bürgersteig liegende ungenutzte Rasenfläche, die dafür geeignet erscheint. Hier könnte man mit dem Besitzer, vermutlich die anliegende Tankstelle, in Verbindung treten.

 

Herr Freitag klärt auf, dass die Grünfläche tatsächlich zur Tankstelle gehört, die Fa. Shell allerdings nicht bereit ist, dieses Teilgrundstück für das Aufstellen einer Wartehalle abzutreten.

 

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei drei Stimmenthaltungen (2 Bezv. der Fraktion der GAL, 1 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der SPD) überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.


 
 

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