Auszug - Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn (Seniorenantrag vom 15.02.2016) - überwiesen aus der 53. BVV-Sitzung am 20.04.2016  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen und Verkehr
TOP: Ö 4.18
Gremium: Bauen und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:34 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1807/XIX Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SeniorenBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Herr Czarnetzki berichtet den Mitgliedern die Situation aus der Vergangenheit und sein Ansinnen des Antrages.

 

Bezv. Liedtke macht einen Verfahrensvorschlag. Da es eine gesamtstädtische Aufgabe ist und die Parallelverkehre gesehen werden müssen, bittet er um eine allgemeinere Formulierung und schlägt für die Fraktion der SPD einen Änderungsantrag vor.

 

Herr Knödler erklärt für die Seniorenvertretung die Unterstützung des Antrages. Aus Sicht der Seniorinnen und Senioren ist es sehr wichtig, wenn die starke Bebauung Spandau stattfindet und der demographische Wandel voranschreitet, sich Gedanken darüber zu machen, wie man den Transport von Menschen und die damit verbundenen Verkehre bewerkstelligen will.

 

Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung auf Antrag der Fraktion der GAL für eine Beratung kommen die Mitglieder des Ausschusses bei zustimmender Haltung von Herrn Czarnetzki einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird in folgender Fassung angenommen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn schnellstmöglich geprüft und ggf. in Form einer Machbarkeitsstudie vorangetrieben wird.


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen