Auszug - Raumprogramm der B.-Traven-Oberschule, insbesondere für die Grundstufe - angemeldet durch Fraktion der SPD mit E-Mail vom 26.01.2016  

Bezv. Schatz bemängelt, erst durch die Einladung zur Sitzung von der Anmeldung dieses Tagesordnungspunktes erfahren zu haben. Er bittet für die Zukunft, bei Anmeldung eines Tagesordnungspunktes, dies den Fraktionen vorab zur Kenntnis zu geben.

Bezv. Hotait drückt seine Verwunderung darüber aus, dass den Mitgliedern des Ausschusses das Raumprogramm nicht zur Verfügung gestellt wurde. Seines Erachtens ist dies von der Fraktion der SPD beantragt worden.

BzStR Hanke weist darauf hin, nicht derjenige zu sein, der die Tagesordnung aufstellt. Ihm war und ist nicht bewusst, was sich hinter diesem Tagesordnungspunkt verbirgt.

Zur näheren Erläuterung führt Bezv. Hotait aus, eine E-Mail des Bezv. Haß an Bezv. Heck zur Kenntnis erhalten zu haben, aus der hervorgeht, dass die Fraktion der SPD diesen Tagesordnungspunkt anmeldet und darum bittet, das Raumprogramm in schriftlicher Form und ausreichender Anzahl den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

Er fragt nach, ob ein solches Raumprogramm existiert und ob es in der nächsten Sitzung übergeben werden kann.

Bezv. Schatz bringt zum Ausdruck, diese Diskussion zeigt, dass es von Vorteil wäre, künftig Tagesordnungspunkte im Rahmen einer Sitzung anzumelden. So könnten offene Fragen sofort geklärt werden und alle Ausschussmitglieder wären über den Inhalt informiert.

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - erläutert, dass bei ihm beantragt werden kann, dass Themen auf die Tagesordnung aufgenommen werden sollen. Im vorliegenden Fall hätte die Fraktion der SPD eine Große Anfrage stellen und deren Beantwortung in den Ausschuss überweisen sollen. Es geht nicht, Aufträge an die Verwaltung über den Ausschussvorsitzenden zu geben.

Mit der Aufnahme des Themas auf die heutige Tagesordnung sieht Bezv. Heck seine Aufgabe als Ausschussvorsitzender erfüllt.

BzStR Hanke fragt nach, welche Informationen die Fraktion der SPD haben möchte. Wenn es um die Raumkapazitäten geht, diese sind aus dem Schulentwicklungsplan ersichtlich.

Bezv. Hotait bezieht sich auf eine Kleine Anfrage vom 21.10.2015, in deren Antwort BzStR Hanke die Existenz eines Raumprogramms für die B.-Traven-Oberschule bestätigt. Aus diesem Grund ist man davon ausgegangen, dass das Programm sozusagen in der Schublade liegt. Die Fraktion der SPD würde es sich gern ansehen.

Während des Redebeitrages meldet sich Bezv. Billerbeck. Sie stellt den Antrag zur Geschäftsordnung "Ende der Debatte". Zur Begründung führt sie an, dass die Ausschusssitzung nicht der richtige Ort dafür ist, eine Kleine Anfrage erweitert beantwortet zu bekommen, zumal nicht alle Ausschussmitglieder den Inhalt der Anfrage kennen.

Bevor der Vorsitzende auf das Verfahren gemäß Geschäftsordnung der BVV hinweist, erteilt er dem Stadtrat das Wort.

BzStR Hanke erläutert, es gibt ein Raumbedarfsprogramm. Dieses beinhaltet die Angabe wieviel Räume benötigt werden, wenn man beispielsweise eine zweizügige Grundstufe einrichten möchte. Ein konkreter Schulgebäudeplan ist nicht existent. Es gibt auch kein gesondertes Raumprogramm für die B.-Traven-Oberschule.

Abschließend stellt Bezv. Heck fest, dass die Nachfrage der Fraktion der SPD ausreichend beantwortet wurde.