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Auszug - Straßennamen in Spandau: Dunkle Schatten deutscher Vergangenheit (Antrag der Fraktion der GAL vom 09.11.2015) - überwiesen in der 48. BVV am 18.11.2015  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen
TOP: Ö 5
Gremium: Zentrale Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen Beschlussart: vertagt
Datum: Mo, 18.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:30 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1674/XIX Straßennamen in Spandau: Dunkle Schatten deutscher Vergangenheit
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GALBzStR Hanke
Verfasser:BzStR Hanke 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Harju begründet den Antrag und stellt fest, dass die Fraktion der GAL keine Straßenumbenennung gefordert hat, auch wenn das mit Herrn von Seeckt eine sinnvolle Sache wäre, aufgrund seiner Lebensgeschichte.

 

Bezv. Schneider äußert, dass die Person Hans von Seeckt differenziert gewirkt hat und schlägt im Namen der Fraktion der CDU folgenden Änderungsantrag vor:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit der Jugendgeschichtswerkstatt, ein differenziertes Bild über das Leben und Wirken des deutschen Militärs Hans von Seeckt zu erarbeiten. Dieses soll dann auf einer Informationstafel präsentiert und an der Ecke Seeburger Straße/Seecktstraße aufgestellt werden.

 

BzStR Machulik legt dar, dass das Bezirksamt beauftragt werden könnte, historisch an bestimmten Orten die Recherche vornehmen zu lassen, da nicht nur die Jugendgeschichtswerkstatt zur Verfügung steht. Es könnten z. B. die Heimatkundliche Vereinigung oder andere historische Gesellschaften dabei helfen, wo in Spandau historisch vielleicht etwas dokumentiert werden sollte.

 

Bezv. Meißner, A., schlägt vor, im Änderungsantrag der Fraktion der CDU die Worte . mit der Jugendgeschichtswerkstatt . durch die Worte . mit einem geeigneten Träger . zu ersetzen.

 

In der weiteren Debatte, an der sich BzStR Machulik, die Bezv. Paolini, Apel-Sielemann, Schneider, Ziesak, Marquardt, Harju und Meys beteiligen, wird über die Person Hans von Seeckt diskutiert.

 

Bezv. Harju beantragt die Vertagung des Antrages.

 

Bezv. Paolini bittet den zuständigen Referenten, wenn es möglich ist, das Rechtsamt prüfen zu lassen, ob eine Gegendarstellung gegen Straßennamen als Antrag rechtlich zulässig wäre.

 

Die Mitglieder des Ausschusses beschließen die Vertagung des Antrages mit 8 Ja-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der SPD, 2 Bgd. auf Vorschlag der SPD und 2 Bezv. der Fraktion der GAL) und 7 Nein-Stimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU und 1 Bezv. der Fraktion Piraten).


 
 

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