Auszug - Geschäftliches - Jahresplanung  

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam teilt mit, dass die Fraktion der GAL darum gebeten hat, den Tagesordnungspunkt 3 zu vertagen. Die Begründung der Vertagung erfolgt, wenn der Punkt aufgerufen wird.

Des Weiteren erklärt die Vorsitzende Bezv. Kleineidam, dass unter Geschäftliches die Jahresplanung mit aufgenommen wurde, um die weitere Gestaltung von Themen zu besprechen, da nur noch 6 Sitzungstermine anstehen.

Die vom Ausschuss erstrebte gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur zum Thema Analphabetismus kann, wenn der Wunsch weiterhin besteht, erfolgen.

BzStR Bewig äußert den Wunsch, das Thema Altenplanung im Februar im Ausschuss vorzustellen, da im vergangenen Jahr für die Abteilung Mittel beschlossen wurden mit der im Haushaltsplan festgelegten Auflage darüber zu berichten. Der Verfahrensvorschlag wäre, dass der Bericht vor der Fertigung eines Schlussberichtes mit der Einladung an die Mitglieder verteilt und dann in der Sitzung besprochen wird. Dabei werden geäußerte Änderungen offen aufgenommen und können berücksichtigt werden.

Die Bezv. Hänsgen, Lehmann und Harju stimmen dem Vorschlag im Namen ihrer Fraktionen zu.

Ferner schlägt BzStR Bewig vor, im Februar über das Thema "Vermeidung von Obdach- und Wohnungslosigkeit" im Ausschuss mit einem dazugehörigen in Spandau ansässigen Träger zu berichten.

Im März kann abschließend über die Altenplanung gesprochen und die Themen "Sozialberatung" und "Flüchtlingshilfe" besprochen werden.

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam schlägt vor, dass die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur einen regulärer Sitzungstermin ersetzt.

BzStR Bewig führt weiter aus, dass die großen Themenfelder "Rund um Senioren" und "Menschen mit Behinderung" für April anvisiert werden.

Die Vorsitzende Bezv. Kleineidam erklärt, dass der offene Punkt "Eingliederungshilfe/Fallmanagement für Behinderte" im April zusammengefasst werden kann. Ferner kann eine Einladung des Geschäftsführers des Jobcenter Spandau, Herr Leitke, für die Mai Sitzung vorgesehen werden.

Bezv. Reinefahl bittet zur Einladung des Herrn Leitke, dass sofern Informationen vorliegen in Bezug auf die Vermittlung von Flüchtlingen, die anerkannt sind, darüber berichtet wird.

Auf die Nachfrage der Vorsitzenden Bezv. Kleineidam, ob der Ausschuss Interesse daran haben könnte, die Schuldnerberatungen (AWO und Regenbogen) zu einer Sitzung im Juni gemeinsam einzuladen, antwortet Bezv. Reinefahl, dass die Einladungen für den Juli vorstellbar wären und Bezv. Hänsgen plädiert für die Juni Sitzung.

Nachdem die weiteren Mitglieder keine Einwände haben, erklärt die Vorsitzende Bezv. Kleineidam dies zu entscheiden, wenn es in die Tagesordnung am besten passt.