Ukraine
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Auszug - Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung am 27.05.2015
Bezv. Schiller äußert, dass der Satz bei Tagesordnungspunkt 3 nicht verständlich ist, da Lottomittel nicht für Veranstaltungen verwendet werden und zitiert aus dem Protokoll: . BzStR Röding bejaht eine sinnvolle Gastronomie vor Ort und es sollen mit Lottomitteln in bestimmten Bereichen größere Veranstaltungen im Casino stattfinden. .
BzBm Kleebank führt aus, dass der Satz wie er im Protokoll steht so nicht beigetragen worden ist. Der Satz würde nahelegen, dass aus Lottomitteln Veranstaltungen finanziert werden und das ist nicht der Fall, sondern die Örtlichkeit soll so ertüchtigt werden, dass Veranstaltungen möglich sind.
BzBm Kleebank schlägt vor, die Frage zu vertagen, um in der nächsten Sitzung den zuständigen Dezernenten BzStR Röding zu befragen.
Nachdem der Vorsitzende Bezv. Laubsch dem beipflichtet, wird das Protokoll einvernehmlich von den Mitgliedern des Ausschusses vertagt. |
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