Auszug - Geschäftliches  

Im Namen der Fraktion der SPD teilt Bezv. Haß mit, dass die Tagesordnungspunkte 10 und 11 als erledigt betrachtet und somit die Großen Anfragen als beantwortet gewertet werden können. Im Weiteren beantragt er die Vertagung der Tagesordnungspunkte 9 und 12, da die Endfassung des Schulentwicklungsplanes nicht vorliegt.

Weiterhin führt er aus, von der Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales angesprochen worden zu sein mit der Bitte, eine gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Kultur zum Thema Analphabetisierung in Spandau anzuregen.

Der Tagesordnungspunkt 8 soll, obwohl BzStR Röding und Herr Dr. Nellessen nicht anwesend sind, behandelt und erneut vertagt werden.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung der Tagesordnungspunkte 9 und 12 zu und nimmt die schriftlichen Beantwortungen zu den Großen Anfragen, TOP 10 und 11, zur Kenntnis. Er befürwortet die Durchführung der gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales.

Der Vorsitzende - Bezv. Heck - wird sich mit der Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales in Verbindung setzen, um einen Termin für eine gemeinsame Sitzung festlegen zu können. Der Ausschuss für Soziales wird die Federführung haben.

Bezv. Harju bittet, der Drucksache 0758/XIX (TOP 9) den Protokollauszug des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung beizulegen, aus dem hervorgeht, dass der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur rücküberwiesen und die Federführung geändert wurde.