Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

BzBm Kleebank teilt mit, das Jahresergebnis 2015 wird voraussichtlich besser sein als mit Stand Oktober 2015 prognostiziert.

Bezv. Koza führt aus, in dieser Woche war dem Spandauer Volksblatt zu entnehmen, dass nach Aussage des BzBm Kleebank der Bezirk Spandau drei Jahre in Folge keine Schulden gemacht hat. Er fragt nach, wie es zu dieser Aussage kommt, obwohl das endgültige Jahresabschlussergebnis 2015 noch nicht vorliegt.

In Beantwortung der Frage erklärt BzBm Kleebank, die Aussage bezieht sich auf den Zeitraum 2014 bis 2016 und ist im Zusammenhang mit dem Ausblick getätigt worden. Der Haushalt 2016 ist ein schuldenfreier. Zum Jahresabschluss 2015 hat er sich absichtlich nicht geäußert, da er noch nicht vorliegt. Sollte das Jahr 2015 einen Negativabschluss erfahren, wird dieser in das Jahr 2017 vorgetragen.