Auszug - Sachstand Mietvertrag Wohnsiedlung Hakenfelde  

Bezv. Meißner, A. äußert, dass von Seiten der Fraktion der CDU im Moment keine Fragen bestehen, da sich der Sachstand, aufgrund der nicht unwesentlichen Beschlüsse, die in der Bezirksverordnetenversammlung gefasst wurden, verändert hat. Von daher wird abgewartet wie sich das Bezirksamt verhält.

Aus diesem Grund besteht auch zu dem Schreiben des VDGN zum jetzigen Zeitpunkt kein Besprechungsbedarf.

Die Verständnisnachfragen der Bezv. Harju zu bestimmten Ausführungen an verschiedenen Punkten des Vertrages werden von BzBm Kleebank und Herr Ostrowski-Grieshaber beantwortet.

Die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob das Dokument als PDF bereitgestellt werden kann, beantwortet BzBm Kleebank mit ja.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob die Anlagen 3 und 4 des Vertrages zur Verfügung gestellt werden können, antwortet BzBm Kleebank, dass die Versendung der Anlagen an die Fraktionen über das BVV-Büro erfolgen wird.