Ukraine
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Auszug - Ostufer der Havel - Potenziale (Antrag der Fraktion der CDU vom 01.10.2015) - überwiesen in der 47. BVV am 14.10.2015
Bezv. Christ begründet kurz den Antrag der Fraktion der CDU und trägt eine redaktionelle Änderung vor. Die Worte "auf der Insel Stresow" sollen durch "am Stresow" ersetzt werden.
Zu der Aussage des Bezv. Bayer, der Antrag sei zu allgemein, erklärt Bezv. Christ, dass er als Anregung zu verstehen ist, damit der benannte Bereich bei Planungen berücksichtigt wird.
Im Rahmen der umfangreichen Diskussion, an der sich die Bezv. Harju, Christ, Liedtke und Bittroff beteiligen, schlägt die Fraktion der SPD folgenden Änderungsantrag vor:
Das Bezirksamt wird beauftragt, die Möglichkeiten einer weiteren Bebauung des Ostufers der Havel am Stresow zu prüfen und zu fördern.
Auf Antrag der Fraktion der GAL wird die Sitzung von 16:25 bis 16:28 Uhr unterbrochen.
Bezv. Bayer bringt für die Fraktion der GAL zum Ausdruck, den Antrag insgesamt für zu kurz gegriffen und für nicht angemessen zu halten. Aus diesem Grunde wird sich seine Fraktion bei der Abstimmung enthalten.
Abschließend kommen die Mitglieder des Ausschusses bei 2 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der GAL) überein, dem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zuzustimmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen. |
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