Auszug - Erstellung einer festen Rollstuhl-Rampe an der Mauerritze im Kulturhaus Spandau (Antrag Senioren vom 18.02.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 - Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung  

Bezv. Meißner, A. äußert, dass er den Antrag gut findet und möchte in diesem Zusammenhang wissen, was aus der Rampe im Bürgersaal geworden ist.

BzBm Kleebank antwortet, dass eine Rampe im Bürgersaal nicht möglich ist. Stattdessen steht ein Hublift zur Verfügung. Die Information, ob es einen Schlussbericht gegeben hat, liegt nicht vor, wird aber geprüft.

Für den vorliegenden Antrag plädiert BzBm Kleebank für einen Prüfauftrag, im Rahmen der Förderkulisse städtebaulicher Denkmalschutz Altstadt Spandau. Im Moment kann nicht ausgeführt werden, was die Rampe für Kosten verursachen wird.

Nachdem sich Bezv. Schatz und Bezv. Harju positiv äußern, beschließen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig, den Antrag mit der entsprechenden Empfehlung an den Haushaltsausschuss anzunehmen.