Auszug - Geschäftliches  

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird der Tagesordnungspunkt 5 und auf Antrag der Fraktion der GAL der Tagesordnungspunkt 7 vertagt.

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird als Tagesordnungspunkt 13 der "Sachstand Venezianischer Brunnen" aufgenommen.

Auf die Nachfrage des Bezv. Schatz, welcher Grund für die Vertagung des Tagesordnungspunktes 7 vorliegt, antwortet Bezv. Harju, dass durch die Abgabe der Oberschule an einen anderen Dezernenten auch eine andere Planung erfolgt. Da die Aussagen des Stadtrates abweichend sind, bestehen mehr Probleme bei den gewünschten Veränderungen.

Bezv. Meißner, A., fragt, ob es da nicht sinnvoll wäre, den Antrag zur Mitberatung in den Ausschuss für Bildung und Kultur zu überweisen, da in diesem Ausschuss durch den Wechsel des Stadtrates keine Auskünfte gegeben werden können.

Nachdem Bezv. Harju erklärt, dass keine Einwände bestehen, wird der Vorschlag zur Überweisung von den Mitgliedern des Ausschusses einstimmig beschlossen.