Auszug - Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (400.000,00 €) und 3702 (100.000,00 €) jeweils Titel 68180 T  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 29.2
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 16.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:42 - 22:35 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1513/XIX Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3701 (400.000,00 €) und 3702 (100.000,00 €) jeweils Titel 68180 T
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBm KleebankHaushalt, Personal und Rechnungsprüfung
Verfasser:Dr. Lange 
Drucksache-Art:Vorlage - zur Beschlussfassung -Beschlussempfehlung
 
Beschluss


Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich

 

für das Haushaltsjahr 2015

 

im Kapitel              3701              Grundschulen

 

und

 

im Kapitel              3702              Sekundarschulen

 

jeweils

 

bei Titel              68180 T               Leistungen für Bildung und Teilhabe

                            - Mittagsverpflegung Schule

 

bis zur Höhe von              400.000,- EUR (Kapitel 3701)

 

und

 

bis zur Höhe von              100.000,- EUR (Kapitel 3702)

 

werden genehmigt.


 
 

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