Auszug - Aussprache  

BzBm Kleebank ergänzt zu den Ausführungen des Herrn Jovic, dass es sich bei dem Fest, um das 1. Spandauer Fest der Nationen handelt. Das Fest ist unter erschwerten Bedingungen zustande gekommen, in dem Kontext des Antrages, den 8. Mai (Kriegsende) und den 70. Jahrestag mit Veranstaltungen zu würdigen. In diesem Rahmen wurde eine Arbeitsgruppe mit den Vorbereitungen beauftragt. In einer inzwischen vorgenommenen Auswertungssitzung wurde entschieden, dass die Arbeit dieser Gruppe fortgesetzt und ausgeweitet werden soll. Am 8. oder 9. Juli wird es eine Fortsetzungsrunde geben, die als "AG Spandauer Gedenk- und Festtage" benannt werden soll. Innerhalb des Bezirksamtes wird zur Mitarbeit aufgerufen und der Beirat für Migration und Integration soll weiterhin vertreten sein. Geplant ist, das Fest im kommenden Jahr wieder durchzuführen. Dafür wurde aber noch kein Datum festgelegt.

Auf die Nachfragen der Bezv. Bittroff, ob es sich bei den angesprochenen Prüfungen der Schule am Staakener Kleeblatt, um die MSA Prüfungen handelt und wann haben diese stattgefunden, antwortet Herr Jovic, dass diese Prüfungen vor etwa zwei Wochen stattfanden.

Auf die Äußerung der Bgd. Zaherdoust, dass die Ergebnisse der 10. Klasse noch nicht veröffentlicht wurden, erklärt Herr Jovic, dass den Schülern die Ergebnisse vorab mitgeteilt wurden.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling schlägt vor, dass sich die Fraktionen über ihre Schulexperten mit der Schulleitung in Verbindung setzen, um herauszufinden was genau passiert ist. Spätestens in der nächsten Sitzung des Migrations- und Integrationsbeirates könnte dann darüber berichtet werden.

Nach der Verständnisfrage von Bezv. Boese weist BzBm Kleebank daraufhin, dass am morgigen Tag der Bildungsausschuss tagt und die Schulaufsicht anwesend sein wird. Eine Anmeldung dieses Thema könnte dort für die nächste Sitzung erfolgen.

Bezv. Müller erklärt in Bezug auf die Ausführung von Herrn Jovic zur Alphabetisierung, dass Frau Lehmann für das Förderzentrum an der Schule am Staakener Kleeblatt tätig ist. In der Sitzung des Migrations- und Integrationsbeirates wurde das Projekt "ABCami" von Giz e. V. präsentiert. Dieses Projekt setzt sich für eine Alphabetisierung ein. Diese Lerngruppen sind an die Moscheen gerichtet.

Auf die Nachfragen der Bezv. Müller, ob am 05.06.2015 ein Besuch der Einrichtung im Rohrdamm 22 durch das Bezirksamt, Frau Dipl.-Med. Widders und des Protokollanten vom Migrations- und Integrationsbeirates erfolgt ist, antwortet Herr Jovic, dass der Vorsitzende Herr Kessentini und nicht der Protokollant erschienen ist.

BzBm Kleebank antwortet, dass soweit die angesprochenen Zustände in die Zuständigkeiten des Bezirksamtes fallen, von den Bezirksstadträten Bewig und Machulik fachlich wahrgenommen werden. Im Moment kann leider nicht ausgeführt werden, ob es entsprechende Begehungen gegeben hat, da erst am morgigen Tag die Bezirksamtssitzung stattfindet.

Auf die Nachfrage der Bezv. Harju, ob in der morgigen Sitzung BzStR Röding gefragt werden könne, ob in Bezug auf die baurechtlichen Probleme im Rohrdamm und der bautechnischen Mängel im Zusammenhang mit der Motardstraße neue Informationen vorliegen und vielleicht könnte eine Auskunft darüber im nächsten Ausschuss erfolgen, antwortet BzBm Kleebank, dass er BzStR Röding darauf aufmerksam machen wird, dass seitens dieses Ausschusses Interesse besteht, dennoch würde er darum bitten, die Details dann in einem der Ausschüsse von BzStR Röding anzumelden und dort zu besprechen.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling schlägt vor, das Thema nach diesem Tagesordnungspunkt oder unter Verschiedenes nochmals aufzurufen, um nachzufragen, ob es erforderlich erscheint, einen Vertreter vom LAGeSo zur nächsten Sitzung des Ausschusses einzuladen.