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Auszug - Prioritäten bei Bebauungsplänen (Vorlage - zur Kenntnisnahme - (Schlussbericht) vom 26.04.2015) - überwiesen in der 43. BVV am 20.05.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL als Schlussbericht  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 02.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 17:48 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
0641/XIX Prioritäten bei Bebauungsplänen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. Harju begründet die Ausschussüberweisung und bittet um einen Sachstand zur aktuellen Situation im Stadtplanungsamt und zu den Prioritäten, nach welchen die Bebauungspläne bearbeitet werden.

 

BzStR Röding informiert, alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes arbeiten sehr motiviert und intensiv an den Bebauungsplänen, die - wie bereits festgestellt werden konnte - immer komplexer werden. Von daher können neue Bebauungspläne überhaupt nur für Wohnungsbaupotenziale auf landeseigenen Flächen aufgenommen und bearbeitet werden. Die Bearbeitung dieser B-Pläne nimmt sehr viel Zeit in Anspruch. Aus diesem Grund gibt es keine freien Kapazitäten für andere gewünschte Pläne.

 

Die Prioritäten sind (grob umrissen):

 

  • Einhaltung von gesetzlichen und rechtlichen Verpflichtungen, um ggf. Schadensersatzansprüche abzuwehren (z. B. Veränderungssperren)
     
  • Wohnungsbauvorhaben mit einer größeren Anzahl von Wohneinheiten
     
  • gewerbliche Vorhaben zur Standortsicherung oder Erweiterung von Unternehmen und damit Sicherung oder Ansiedlung von Arbeitsplätzen

 

Die Nachfragen der Bezv. Harju, Kosiol und Bayer sowie der Bgd. Ließfeld werden von BzStR Röding und Herrn Schulte beantwortet.

 

Der Ausschuss nimmt die Vorlage - zur Kenntnisnahme - als Schlussbericht zur Kenntnis.


 
 

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