Auszug - Warnhinweis am Seniorenwohnhaus "Rohrdamm" anbringen! (Antrag der Fraktion der CDU vom 06.10.2014) - überwiesen in der 36. BVV am 15.10.2014 - vertagt in der 30. Sitzung am 20.11.2014 - vertagt in der 32. Sitzung am 15.01.2015 - vertagt in der 33. Sitzung am 19.02.2015 bis zum Eingang der Rückmeldung der VLB  

Zu der Nachfrage der Bezv. Windolf teilt BzStR Machulik mit, bis zum heutigen Tage ist keine Rückmeldung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) eingegangen.

Bezv. Laubsch regt an, den Antrag nicht erneut zu vertagen, sondern heute zur Abstimmung zu bringen.

In der umfangreichen Diskussion, an der sich BzStR Machulik, die Bezv. Kessling, Harju, Nikolic, B. Meißner und Bittroff sowie Bgd. Haßelmann beteiligen, werden die Argumente für und gegen eine heutige Abstimmung bzw. Vertagung ausgetauscht.

Auf Antrag der Fraktion der CDU wird die Sitzung von 16:15 bis 16:20 Uhr unterbrochen.

Der Vorsitzende - Bezv. Juchem - schlägt vor, den Antrag in der heutigen Sitzung nochmals zu vertagen. Er wird eine Klärung herbeiführen, inwieweit eine vereinbarte Vertagung mit einem Zusatz bindend ist, oder ob der Antrag auch ohne Rückmeldung der VLB zur Abstimmung gestellt werden kann.

Der Ausschuss stimmt der Vertagung einmütig zu.