Auszug - Planungsrechtliche Absicherung der Jugendbildungs- und Begegnungsstätte Ella Kay - Umsetzung der BVV-Beschlüsse (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2015) - überwiesen in der 42. BVV am 22.04.2015 auf Antrag der Fraktion der GAL als 1. Zwischenbericht  

In Beantwortung der Nachfrage der Bezv. Harju führt BzStR Röding aus, es ist richtig, dass für den Bereich Wohnungsneubau Personal - zunächst befristet - eingestellt wurde. Dabei handelt es sich im Einzelnen um zwei Mitarbeiterinnen im Fachbereich Stadtplanung, eine Mitarbeiterin im Bereich der Bauaufsicht und einen Mitarbeiter im Fachbereich Vermessung. Das Bezirksamt hat entschieden, diese Beschäftigungspositionen vorfristig zu entfristen.

Die so genannten "Alt-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter" arbeiten an den Bebauungsplänen, die höhere Priorität haben.

Es sind keine Kapazitäten vorhanden, um auf landeseigenen Flächen eine Nutzung zu sichern, die man nicht planungsrechtlich sichern muss, weil sie auch heute schon auf der Fläche möglich wäre.

Der Liegenschaftsfonds ist im Berliner Immobilienmanagement (BIM) integriert. Der Clusterungsprozess hat mit dem Bezirk Mitte begonnen. Zu welchem Zeitpunkt die Flächen des Bezirk Spandau geclustert werden, ist nicht bekannt.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 27.03.2015 als 1. Zwischenbericht zur Kenntnis.