Auszug - Situation der Asylbewerberheime - Waldschluchtpfad - Motardstraße - Rohrdamm (angemeldet durch die Fraktion der SPD)   

Als Mitglied der Fraktion der SPD fragt Bezv. Kessling, ob zu den drei Standorten aus Sicht des Bezirksamtes etwas gesagt werden kann.

BzStR Röding erklärt, dass kein neuer Sachstand vorliegt. Es könnten die aktuellen Belegungszahlen benannt werden.

Auf die Nachfrage des Bezv. Paolini, ob es etwas Aktualisiertes zur Schmidt-Knobelsdorf-Straße gibt, antwortet BzStR Röding, dass auch da kein neuer Sachstand vorliegt. Die Umbauarbeiten haben noch nicht begonnen. Es ist noch kein Bauantrag gestellt worden, aber der Mietvertrag ist geschlossen.

Eine Neuigkeit gibt es zum Rohrdamm. Das Bezirksamt hat die planungsrechtliche Befreiung erteilt und damit wurde vermutlich die Baugenehmigung entweder schon erteilt oder wird noch erteilt.

Auf die Nachfrage der Bezv. Müller, ob es möglich ist, die Belegungszahlen kurz vorzutragen und an das Protokoll mit anzuhängen, antwortet BzStR Röding mit eine Gegenfrage, ob es üblich ist, die Zahlen des LAGeSo zum Protokoll zu geben. Es wäre einfacher die Zahlen vorzutragen.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling äußert, dass das Vortragen der Zahlen ausreicht.

BzStR Röding gibt folgende Belegungszahlen (Stichtag 31.03.15) bekannt:

544 Flüchtlinge in der Motardstraße

551 Flüchtlinge im Waldschluchtpfad

301 Flüchtlinge im Askanierring

  95 Flüchtlinge in der Staakener Straße

348 Flüchtlinge im Rohrdamm

Gesamtzahl der Unterbringungen: 1841

Auf die Nachfrage des Bezv. Kessling (als Mitglied der Fraktion der SPD), ob dem Bezirksamt zur Vertragsverlängerung/Laufzeit des Waldschluchtpfades Informationen vorliegen, antwortet BzStR Röding, dass keine Kenntnis darüber vorliegt.

Die Nachfrage von Frau Dr. Marschke, ob die Zahlen der Kinder bis 18 bekanntgegeben werden können, beantwortet BzStR Röding mit Nein. Eine statistische Erfassung ist nicht bekannt.

Der Vorsitzende Bezv. Kessling erklärt, dass eine Nachreichung dieser Zahlen erfolgt.