Auszug - Abbiegen an der Ecke Flankenschanze/Falkenhagener Straße erleichtern (Antrag der Fraktion der SPD vom 10.11.2014) - überwiesen in der 37. BVV am 19.11.2014  

Bezv. Kessling begründet den Antrag der Fraktion der SPD und bittet um Zustimmung des Ausschusses.

Bezv. Gorski beantragt, den Antrag um die Kurze Straße zu ergänzen, da auch hier die Sicht stark vermindert ist.

Bezv. Kessling regt an, dass die Fraktion der GAL ihr Anliegen in einem gesonderten Antrag formuliert und in die nächste BVV einbringt. Somit kann der vorliegende Antrag in der heutigen Sitzung zur Abstimmung kommen.

Bezv. Gorski zieht den Antrag auf Änderung zurück.

Die Mitglieder des Ausschusses kommen bei 6 Gegenstimmen (4 Bezv. der Fraktion der CDU, 2 Bgd. auf Vorschlag der Fraktion der CDU) überein, den Antrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.