Auszug - Stand der Haushaltswirtschaft  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 04.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

 

BzBm Kleebank führt aus, dass den Mitgliedern Mitte November der Stand der Haushaltswirtschaft per 31.10.2014 zugegangen ist. Er erläutert die Veränderungen gegenüber dem Stand per 30.09.2014. Im Bereich der Erschließungsbeiträge musste die Einnahmeerwartung um rund 1 Mio. Euro gesenkt werden, da bekannt wurde, dass diese Einnahme nicht erfolgen wird. Daraus erklärt sich auch die Verschlechterung im prognostizierten Jahresabschluss.

 

Zu der Frage der Bezv. Höhne, ob der Erschließungsbeitrag dauerhaft entfällt oder in späteren Haushaltsjahren kommen wird, teilt BzBm Kleebank mit, dass dies strittig ist. Aus diesem Grund kann keine Prognose abgegeben werden.


 
 

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