Auszug - Verschiedenes  

BzStR Hanke teilt den Mitgliedern des JHA mit, dass am 10. und 15.12.2014 die Bewerbungsgespräche für die Stelle des Direktors des Jugendamtes durchgeführt werden und bis Ende des Jahres eine Auswahl getroffen werden soll.

Auf die Frage der Vorsitzenden betr. Stand der Angelegenheit zur Interessenbekundung "Jugend stärken im Kiez", führt BzStR Hanke u. a. aus: Spandau hat den Zuschlag noch nicht direkt erhalten, ist jedoch in die engere Auswahl gekommen. Man wird sich jetzt darum bewerben und versuchen, etwas zu bekommen und für das Projekt wird im Bezirksamt für die Koordinierung eine halbe Beschäftigungsposition als Co-Finanzierung eingerichtet.

Frau Zaherdoust informiert die Mitglieder über den gestrigen Besuch des Integrationsausschusses in der Asylbewerbererstaufnahmeeinrichtung Rohrdamm und bittet den Jugendhilfeausschuss, die Situation von den Kindern sehr ernst zu nehmen und im Jugendhilfeausschuss in die Diskussion zu gehen.

Die Vorsitzende stimmt Frau Zaherdoust zu und schlägt vor, die Einrichtung am Rohrdamm in einer Außensitzung zu besuchen.

Bezv. Harju informiert die Mitglieder des Ausschusses über den Beschluss des Ausschusses, die Geschäftsführerin des Trägers der Einrichtung einzuladen. Bezv. Harju stellt die Frage, ob sich die Vorsitzenden der beiden Ausschüsse austauschen können, damit der JHA an der Sitzung des Integrationsausschusses, wenn es um die Frage der Kinder geht, teilnehmen kann. Die Aussagen, dass es Probleme des Denkmalschutzes und der Bauaufsicht gibt, sind durch den zuständigen Stadtrat inzwischen zurückgewiesen mit der Auskunft, es wäre alles geklärt. Im Ausschuss für Stadtentwicklung will sie als Vorsitzende das am nächsten Dienstag noch einmal offiziell bestätigen lassen.

BzStR Hanke ist der Auffassung, dass der JHA nicht die Einrichtung Rohrdamm, sondern die Einrichtung in der Motardstraße besuchen sollte, denn diese ist noch schlechter.

Die Vorsitzende erklärt, dass sie die Motardstraße auch mehrfach gesehen hat, die Qualität jedoch eine andere ist. Die Motardstraße ist baulich eine absolute Katastrophe, aber es gibt dort andere Qualitäten.

Auf die Bitte des Bgd. Kroggel, sich vielleicht bei einem Außentermin gleich zwei Einrichtugnen anzusehen, erklärt die Vorsitzende, dass sie schauen wird, wie man das organisieren kann.

Bezv. Kessling ist erstaunt über die jetzt geführte Diskussion, da die Verhältnisse nicht erst seit heute existieren. Immer, wenn dieses Thema in die Öffentlichkeit getragen wird, weil man sonst keine andere Chance hat, wird man von der einen oder anderen Seite beschimpft. Es geht nicht nur darum, wer gestern die Einrichtung mit besichtigt hat, sondern es war ein einheitliches Bild zu sehen, nämlich Entsetzen in den Augen zu der Unterbringung der Menschen in der Einrichtung, während dort im laufenden Betrieb noch Baumaßnahmen stattfinden. Als Vorsitzender des Integrationsausschusses warnt er davor, eine Stelle gegen die andere ausspielen zu wollen. Es bedarf weitaus größerer Anstrengungen, er möchte hier keine parteipolitische bzw. vor allem Senatsdebatte anstrengen.

Bezv. Höhne erläutert die allgemeine Situation zu den Unterkünften im Land Berlin und stellt fest, dass gefordert werden muss, die Probleme strukturell anzugehen und es beschleunigt werden muss, angemessene Unterkünfte zur Verfügung zu stellen.

Auf die Frage des Bgd. Kroggel erklärt die Vorsitzende, dass eine Nutzung des ehemaligen Geländes der Nervenklinik Spandau schon einmal angesprochen wurde, sie jedoch nicht mehr sagen kann, woran dies gescheitert ist. Sie wird sich danach erkundigen und es an die Mitglieder des Ausschusses weiterleiten.