Auszug - Am Fährweg, hier Schrankenproblematik  

BzBm Kleebank führt aus, dass die Eigentümergemeinschaft mit der Bitte, ein paar Fragen zu beantworten, angeschrieben wurde. Es geht dabei z. B. um irgendeine Form vertraglicher Regelung, um die in Rede stehende Fläche anders zu gestalten oder durch die Eigentümergemeinschaft gestalten zu lassen. Dabei soll z. B. eine Frage beantwortet werden, wer denn der Vertragspartner sein wird. Vor dem Beginn der Verhandlungen ist es erstmal wichtig, dies zu klären. Es liegen noch keine konkreten Lösungsvorschläge oder Ergebnisse vor.

Auf die Nachfrage des Bezv. Meißner, A., ob gesagt werden kann, mit welchem Datum das Anschreiben abgeschickt wurde und ob eine Frist vorgegeben wurde, bis wann die Beantwortung erfolgen soll, antwortet BzBm Kleebank, dass das Anschreiben jetzt nicht vorliegt, aber es kann an die Fraktionsvorsitzenden weiter gegeben werden.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, welche Vorkehrungen und Überlegungen es innerhalb des Bezirksamtes zu dieser Situation gab, da die Forderung der Eigentümer ja relativ klar war, antwortet BzBm Kleebank, dass es dahingehend Vorklärungen gab, dass offensichtlich die Bauabteilung an dieser in Rede stehenden Fläche nicht interessiert ist. Es war die Vorstellung des Facility Management, die Fläche insgesamt der benachbarten Grünanlage zuzuschlagen. Das kommt dann so nicht zustande. Insofern muss es jetzt eine andere Lösung für diese Fläche geben, die für das Bezirksamt keine zusätzlichen Kosten verursacht und trotzdem irgendwie eine vernünftige Gestaltung und Lösung darstellt.

An der weiteren Erörterung beteiligen sich BzBm Kleebank, die Bezv. Höhne und Meißner, A.

Der Vorsitzende Bezv. Ziesak erklärt, dass Weiteres abgewartet werden muss und eine Aufnahme des Tagesordnungspunkts zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird.