Auszug - Berichte der Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher für den Zeitraum 01.04.2013-31.03.2014  

Die Vorsitzende Bezv. Höhne erklärt, dass Frau Schreiber-Bonnet, Patientenfürsprecherin im DRK Klinikum Westend, Frau Schimke, Verwaltungsleiterin im Wichernkrankenhaus und Herr Mahlo, Kaufmännischer Leiter der Havelklinik, ihre heutige Teilnahme an der Sitzung abgesagt haben.

Des Weiteren hat die MEDIAN Klinik und Herr Wardenga, Patientenfürsprecher im Wichernkrankenhaus, darum gebeten, möglichst frühzeitig von den Ausschussmitgliedern befragt zu werden.

Die Reihenfolge der Aussprache wird wie folgt vorgenommen:

Ev. Waldkrankenhaus

Havelhöhe

Havelklinik

Vivantes

MEDIAN Klinik Berlin Kladow:

Frau Romberg (Patientenfürsprecherin) und Herr Dr. Dohle (Ärztlicher Direktor und Chefarzt) beantworten die Fragen (s. Anlage) und die Nachfragen der Bezv. Höhne, Müller und der Bgd. Ritter-Spingies.

Auf die Nachfrage der Bezv. Höhne, ob jährliche Fallzahlen über MRSA dem Bezirksamt vorliegen, antwortet BzStR Bewig, dass eine Besprechung der Zahlen, die natürlich vorliegen, über den gesamten Bezirk Spandau, durchgeführt werden kann aber nicht die Veröffentlichung über einzelne Krankenhäuser.

Wichernkrankenhaus:

Herr Wardenga (Patientenfürsprecher) beantwortet die Fragen (s. Anlage) und die Nachfragen der Bezv. Müller und des Herrn Trautmann.

BzStR Bewig führt in Bezug auf die bezirklichen Fortbildungsangebote aus, dass diese von den Patientenfürsprecherinnen und -sprecher genutzt und aus einem Katalog ausgewählt werden können.

Ev. Waldkrankenhaus Spandau:

Frau Schulz (Patientenfürsprecherin) beantwortet die Fragen (s. Anlage) und die Nachfragen der Bezv. Müller, Höhne und des Herrn Trautmann.

Frau Schulz erklärt, dass sie von den acht Patientenfürsprecherinnen und -sprecher beauftragt wurde, einen Antrag zu stellen für den nächsten Haushaltsplan zur Bewilligung von Sondermitteln. Diese Mittel sollen für Werbung für die Patientenfürsprecherinnen und -sprecher in Form eines Plakates auf dem Gesundheitstag in Spandau verwendet werden.

BzStR Bewig erteilt seine Zusage in der nächsten Haushaltsplanaufstellung dies vorzusehen.

Bezv. Höhne erklärt, dass ein Sondermittelantrag für ein Plakat, was jetzt vorgesehen ist, nicht in der Haushaltsplanaufstellung berücksichtigt werden kann. Dies wäre erst ab 2016. Es müsste geklärt werden, ob Sondermittel bewilligt werden, wenn das Bezirksamt meldet, dass diese nicht im Haushaltsplan vorgesehen sind.

Gemeinschaftskrankenhaus Havelhöhe:

Herr Kaiser (Patientenfürsprecher) und Frau Jung (Pflegedienstleiterin) beantworten die Fragen (s. Anlage) und die Nachfragen der Bezv. Müller, Höhne und des Herrn Trautmann.

BzStR Bewig antwortet auf eine Frage zum Krankenhausplan, dass in Berlin erkannt wurde, dass ein Bedarf an Personal besteht. Deswegen sollen in der Umsetzung des Krankenhausplans 2016, die Schwerpunkte bei der Geriatrie sowie den Rettungsstellen liegen.

Havelklinik:

Frau Fiedler (Patientenfürsprecherin) beantwortet die Nachfragen der Bezv. Müller und Schiller.

Vivantes Klinikum Spandau:

Frau Ferse (Patientenfürsprecherin) beantwortet die Fragen (s. Anlage).

Vivantes Klinikum Spandau, Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik - Memory Clinic:

Frau Eitner (Patientenfürsprecherin) und Herr Prof. Dr. Bräunig (Ärztlicher Direktor) beantworten die Fragen (s. Anlage). In der anschließenden Aussprache, an sich BzStR Bewig, die Bezv. Höhne, Müller, Schiller und Boese, Bgd. Mabbett, Herr Trautmann und Herr Welzel beteiligen, werden weitergehende Nachfragen von Frau Eitner und Herr Prof. Dr. Bräunig beantwortet.

DRK Klinikum Berlin, Klinikum Westend:

(Hinweis BVV-Büro: Trotz der vorherigen Absage, erschien die Patientenfürsprecherin Frau Schreiber-Bonnet doch zur Sitzung.)

Frau Schreiber-Bonnet beantwortet die Fragen (s. Anlage).

In der anschließenden Erörterung, an der sich BzStR Bewig, die Bezv. Höhne und Müller sowie Herr Welzel beteiligen, werden die Nachfragen von Frau Schreiber-Bonnet, Frau Gerstner (Sozialarbeiterin) und Frau Over (Kaufmännische Leiterin) beantwortet.

Die allgemeinen Fragen (s. Anlage) werden von BzStR Bewig wie folgt beantwortet:

Zu 1.:

Diese Frage wird verneint. Aus organisatorischen Gründen wird davon abgeraten den Berichtszeitraum zu ändern. Aufgrund der Legislaturperiode, die auf fünf Jahre ausgelegt ist. Die Patientenfürsprecher werden in der Regel im Februar/März berufen und beginnen dann ihre Arbeit.

Bezv. Höhne erklärt dazu, dass andere Bezirke einen Jahresrhythmus haben.

Zu 2.:

Eine Statistik liegt dem Bezirksamt nicht vor.

Zu 3.:

Dem Bezirksamt werden keine Statistiken oder Tätigkeitsberichte vorgelegt.

Zu 4. und 5.:

Da die Patientenfürsprecherinnen und -sprecher kein fachärztliches Personal sind, sollten sie nicht mit Aufgaben überfrachtet werden. Sie sind nicht in der Pflicht das Thema MRSA im Blick zu behalten.

Auf die Nachfrage des Herrn Trautmann, ob es Vorschriften gibt, dass das im Krankenhaus  tätigende Personal mit den Hygienevorschriften beschult werden muss, antwortet Frau Sissolak, dass mit der neuen Hygieneverordnung aus dem Jahr 2012, die Krankenhäuser, ambulante Praxen die operieren und andere Einrichtungen, die vergleichbar mit Krankenhäusern sind, verpflichtet sind Hygienepläne vorzulegen. In diesen Hygieneplänen sind Fortbildungsmaßnahmen für das Personal inklusive Reinigungskräfte vorgesehen.

Auf die weitere Nachfrage des Herrn Trautmann, wer die Einhaltung dieser Vorschrift kontrolliert, antwortet Frau Sissolak, dass die Kontrolle einmal die Selbstkontrolle jedes Krankenhauses ist und das Gesundheitsamt.

Bezv. Höhne erklärt zum allgemeinen Teil, dass nochmals geklärt werden müsste, wie es möglich ist, mehr Informationen/Statistiken außerhalb des Bezirksamtes z. B. über Fixierungen zu bekommen.

BzStR Bewig teilt mit, dass die zuständige Mitarbeiterin in der Planungs- und Koordinierungsstelle Frau Hoppe-Rösler ihre Tätigkeit im Bezirksamt beendet und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

BzStR Bewig verteilt an die Ausschussmitglieder Information zur Patientenunterstützung und zum Patientenrecht. Ferner teilt BzStR Bewig mit, dass in der ersten Sitzung mit den Patientenfürsprecherinnen und -sprechern eine Idee für eine öffentliche Veranstaltung entwickelt wurde. Für diese Veranstaltung, die am 23.09.2014 im Bürgersaal stattfindet, konnte der Patientenbeauftragte der Bundesregierung Herr Laumann gewonnen werden.

Die Einladungen werden an die Ausschussmitglieder verteilt.

Abstimmungsergebnis: