Auszug - Sanierung Carlo-Schmid-Aula (Antrag Jugend vom 20.02.2014) - überwiesen in der 31. BVV am 09.04.2014 zur Mitberatung für den Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungs- prüfung  

Die Tagesordnungspunkte 5.1, 5.2 und 5.3 werden, wie unter dem Tagesordnungspunkt "Geschäftliches" vereinbart, gemeinsam behandelt.

Der Antragsteller, Herr Rudzki, begründet kurz seinen Antrag. Ihm wurde bekannt, dass aufgrund von Brandschutzmängeln die Sanierung bereits begonnen wurde. Er fragt nach, wie lange diese dauern wird und ob auch die Technik der Aula erneuert werden könnte.

Bezv. Schatz dankt Herrn Rudzki für die Stellung der Anträge und drückt im Namen der Fraktion der CDU seine Zustimmung aus. In Bezug auf die Erneuerung der Technik stellt er fest, dass dieses Anliegen über die beantragte Sanierung hinausgeht.
 

Bezv. Höhne schließt sich den Dankesworten ihres Vorredners an. Als Mitglied dieses Ausschusses steht sie den Anträgen positiv gegenüber. Als Mitglied des Haushaltsausschusses gibt sie zu bedenken, dass die Mittelzuweisung bereits feststeht.

Bezv. Schatz merkt an, dass aus Sicht der Fraktion der CDU die vorliegenden Anträge als Prüfanträge verstanden werden.

Diese Auffassung wird seitens der Fraktion der GAL nicht geteilt. Bezv. Höhne bringt zum Ausdruck, dass mit der Antragstellung eher der Wunsch auf Umsetzung verbunden ist.

In Beantwortung der Nachfrage des Bezv. Haß stellt BzStR Hanke den aktuellen Sachstand dar. In diesem Zusammenhang verweist er auf den Sanierungsstau an allen Schulen, der bei 90 Mio. ? liegt. Die Behebung der Brandmängel wird voraussichtlich nicht bis zum 40jährigen Jubiläum der Schule abgeschlossen sein. Aus diesem Grund wurde die Genehmigung erteilt, die Abiturfeier und die Jubiläumsfeier in einem angenehmen Ambiente auf der Zitadelle durchzuführen.

Die Brandschutzmaßnahmen an der Schule sind sehr umfangreich. Das Bezirksamt hat am heutigen Tage rd. 300.000,- ? für dieses Jahr zur Verfügung gestellt. In diesem Zusammenhang wird es nicht zu einer energetischen Sanierung der gesamten Schule kommen. Lediglich die Bereiche, in denen im Rahmen der Beseitigung der Brandmängel gearbeitet wird, werden ordnungsgemäß wieder hergestellt. Dies betrifft auch die Aula. Die Schuldirektorin erhielt bereits die Zusage, dass die Aula im Zusammenhang mit der Brandmängelbeseitigung saniert wird.

Zu dem Antrag bezüglich der Reinigung führt BzStR Hanke aus, der Bezirk hat Firmen mit der Reinigung beauftragt. Wenn es Probleme mit diesen Firmen gibt, ist es Aufgabe des Hausmeisters, dies dem Bezirksamt mitzuteilen.

Herr Lorenz ergänzt die Ausführungen des BzStR Hanke. Mit den beauftragten Firmen liegen dem Bezirksamt unterschiedliche Erfahrungen vor. Grundsätzlich ist es so, dass alle Schulen die gleiche Ausstattung erhalten. Dieser liegt eine DIN-Norm zugrunde. In einigen Schulen, in denen es Probleme gab, wurde nachgebessert; das heißt, die Reinigungsleistung (Anzahl der Stunden) erhöht.

Derzeit wird die neue europaweite Ausschreibung vorbereitet. In diese fließen die Erfahrungen der Schulen aus den letzten zwei Vertragsjahren mit ein. Im nächsten Jahr müssen alle Schulen neue Verträge bekommen.

Zur Thematik der Brandschutzmaßnahmen teilt Herr Lorenz ergänzend mit, dass diese einen finanziellen Umfang von ca. 1,8 Mio. ? haben.

BzStR Hanke informiert in Bezug auf die Sanierung der Fenster (TOP 5.3), diese wird man nicht angehen können, da dies den Rahmen bei weitem überschreitet. Im Rahmen der jetzigen Maßnahmen werden die Fenster mit in Augenschein genommen und ggf. Reparaturtätigkeiten veranlasst.

Auf Antrag der Fraktion der SPD wird die Sitzung vom 17:20 bis 17:23 Uhr unterbrochen.

Die Bezv. Schunke und Höhne sprechen sich jeweils im Namen ihrer Fraktion für die Annahme der Anträge aus.

BzStR Hanke betont erneut, dass die Behebung der Brandschutzmängel an der Carlo-Schmid-Oberschule intensiv vorangetrieben wird. Dies bedeutet nicht die Privilegierung dieser Schule. Es ist jedoch traurige Realität, dass die Schließung einer Aula über einen längeren Zeitraum den Unterricht stark beeinträchtigt.

Bezv. Haß teilt mit, die Vertreter der Fraktion der SPD haben sich in der Sitzungsunterbrechung über die Annahme der Anträge verständigt.

Abschließend kommen die Mitglieder des Ausschusses einstimmig überein, dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung die Annahme folgender Anträge zu empfehlen:

Drks. Nr. 1058/XIX - betr.: Sanierung Carlo-Schmid-Aula

Drks. Nr. 1062/XIX - betr.: Fenster Carlo-Schmid-Oberschule sanieren

Des Weiteren kommt der Ausschuss einstimmig überein, den Antrag Drks. Nr. 1059/XIX betr.: Mehr Reinigungskräfte für Schulen anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.