Auszug - Sondermittelantrag XIX-048 vom 20.02.2014 Chance BJS gGmbH Mit "Sky" gegen Spielsucht beantragte Summe: 1.996,40 € - vertagt in der 34. HPR-Sitzung am 03.04.2014 - vertagt in der 35. HPR-Sitzung am 22.05.2014 - vertagt in der 36. HPR-Sitzung am 24.06.2014  

BzBm Kleebank wiederholt, dass noch immer haushaltsrechtliche Bedenken bestehen. Sie haben sich auch nicht durch die überarbeitete Version geändert. Er empfiehlt den Antrag negativ zu bescheiden.

Bezv. Höhne teilt im Namen der Fraktion der GAL diese Auffassung. Sie regt an, den Antragsteller nochmals zu kontaktieren und ihm die Möglichkeit zu erläutern, einen erneuten eingegrenzten Antrag auf Sondermittel zu stellen. Gleichzeitig sollte der Hinweis auf die Beachtung der Vorgaben, z. B. Einreichung von Kostenvoranschlägen entsprechend der Antragssumme, erfolgen.

Bezv. Juchem greift die Anregung auf und wird sich diesbezüglich mit der Vorsitzenden - Bezv. Dr. Lange - verständigen.

Der Ausschuss kommt bei 4 Enthaltungen (Bezv. der Fraktion der CDU) überein, den Antrag abzulehnen.