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Auszug - Bürgerhaushalt 2013  

 
 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin
TOP: Ö 33.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 02.07.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:11 - 22:15 Anlass: ordentlichen
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1111/XIX Bürgerhaushalt 2013
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:HPRBzBm Kleebank
Verfasser:BzBm Kleebank 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage - zur Kenntnisnahme -
  
Beschluss
  1. Die BVV beschließt über die Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zum Doppelhaushalt 2014/2015, die im Zuge der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 an die Fachausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen wurden, wie folgt:
     
    1.       Zu den laufenden Nummern 2014-0001 ("Ein Grillplatz in der Freizeitsportanlage Südpark"), 2014-0004 ("Radwege instand setzen"), 2014-0005 ("Spielplatz erneuern"), 2014-0009 ("Hakenfelde verschönern"), 2014-0011 ("Grünfläche Havelschanze"), 2014-0014 ("Straßenbegleitgrün"), 2014-0019 ("Spielgeräte Spektegrünzug reparieren"), 2014-0020 ("Radweg Gartenfelder Straße reparieren"), 2014-0021 ("Radweg Askanierring reparieren"), 2014-0022 ("Ausweisung von Radspuren Falkenhagener Straße"), 2014-0023 ("Ausweisung von Radspuren Radelandstraße"), 2014-0024 ("Ausweisung Radweg Lindenufer/Wröhmännerpark") wird der Stellungnahme des Bezirksamtes gefolgt.
       
    2.       Die Anregung mit der laufenden Nummer 2014-0025 ("Einrichtung einer Stelle "Radwegeprüfung"") wird an den FahrRat abgegeben.
       
    3.       Die Anregung mit der laufenden Nummer 2014-0008 ("Erreichbarkeit des Ordnungsamtes Spandau") ist als erledigt anzusehen.
       
  2. Das Bezirksamt wird beauftragt:
     
    1.       der BVV über die weitere Entwicklung bezüglich der Anregungen mit den laufenden Nummern 2014-0004, 2014-0005, 2014-0011, 2014-0014, 2014-0019, 2014-0020, 2014-0024, 2014-0025 regelmäßig zu berichten und das Internetportal entsprechend zu aktualisieren. Dies gilt auch für die Anregungen, bei denen laut Beschluss der BVV vom 28.08.2013 (Drs.-Nr. 0739/XIX) geprüft werden sollte, wie die Bürgeranregungen 2014-0010, 2014-0013, 2014-0015 aus der laufenden Haushaltswirtschaft umgesetzt werden können.
       
    2.       die Bürgerinnen und Bürger, die Anregungen zum Doppelhaushalt 2014/2015 eingereicht haben, über die Ergebnisse der Beratungen schriftlich zu informieren.
  Beschluss: 02.07.2014 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 15.10.2014 realisiert Verantwortlich:
Bezirksamt  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 09.09.2014  
Vermerk:

 
 

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