Auszug - Bebauungsplan 5-93 für das Grundstück Grundbuch von Kladow Blatt 5152 (nördlich vom Kladower Damm 300) im Bezirk Spandau, Ortsteil Kladow - Information über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan 5-93  

Herr Schönberger teilt mit, dass die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit vom 10.03. bis 09.04.2014 stattfand. Es haben sich vier Bürger über die Planungsziele informiert, Stellungnahmen sind nicht eingegangen.

Die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde vom 08.03. bis 10.04.2014 durchgeführt. Insgesamt wurden 23 Stellen beteiligt, von denen 15 eine schriftliche Stellungnahme abgaben. Neun der 15 Stellungnahmen enthielten keine Hinweise oder Anregungen.

Ein Großteil der Einwendungen und Anregungen wurde vom Umwelt- und Naturschutzamt sowie vom Straßen- und Grünflächenamt eingebracht.

Die Hinweise bezogen sich u. a. auf

-          den Begriff der Arrondierung, der in der Begründung verwendet wurde

-          die Wertung als Innenentwicklung

-          die Zielsetzung "Klima"

-          lärmschutztechnische Orientierungswerte

-          Klimaneutralitätsziele des Landes Berlin

-          ein landschaftsplanerisches Gutachten zur Pflege und Entwicklung der Feldflur in Kladow aus dem Jahr 2004

-          den Umweltbericht

-          § 35 Abs. 3 BauGB (Beeinträchtigung öffentlicher Belange)

-          den öffentlichen Weg im Nordosten

Die Hinweise und Anregungen haben keine Auswirkungen auf die Inhalte des Bebauungsplans. Anzumerken ist, dass der Umweltbericht im Verfahren weiter fortgeschrieben wird.

BzStR Röding und Herr Schönberger beantworten die Nachfragen der Bezv. Harju und Christ.

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Information einmütig zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: