Auszug - Verschiedenes  

Bezv. Sonnenberg-Westeson begründet die vorgezogene Diskussion über den Wachtelkönig damit, dass die Brutzeit schon begonnen hat und es für sinnvoll gehalten wird, wenn diese Tierart auf den Gatower Wiesenflächen brütet, dass der Antrag noch vor der Sommerpause in der Bezirksverordnetenversammlung in direkter Abstimmung angenommen und nicht mehr in den Ausschuss überwiesen wird. Somit kann diese Information an die BIMA und die Senatsverwaltung in einem Schreiben noch vor dem Herbst herausgegeben werden, damit diese Brutperiode nicht verloren geht.

Bezv. Laubsch, für die Fraktion der CDU und Bezv. Schiller, für die Fraktion der SPD, erklären sich damit einverstanden.

Bezv. Schunke erklärt, dass ihr von einem Bürger herangetragen wurde, dass von einem Baum eine Gefährdung für Mensch und Haus ausgehen soll. Ein Antrag zur Genehmigung des Fällens wurde vor Wochen gestellt. Auf Nachfrage wurde die Auskunft erteilt, dass die Erteilung einer Genehmigung 6-8 Wochen oder länger dauern könne und abgewartet werden solle. Die Frage ist, wenn Gefahr im Verzug ist, warum so verfahren wird.

BzStR Röding antwortet, dass im Jahr 1500 Baumfällanträge auf Privatgrundstücken gestellt werden, die von 1 bis 1 ½ Sachbearbeitern bearbeiten werden müssen. Subjektiv betrachtet hat jeder Antrag Priorität und wird schnellstmöglich bearbeitet und es werden keine Anträge vorgezogen. Von daher gibt es durchaus Zeiten, die in diesem genannten Rahmen liegen.

Frau Hube ergänzt, dass eine sofortige Baumfällung angeordnet wird, wenn eine Gefahr im Verzug nach einer Begehung und Beurteilung des Baumes festgestellt wurde. Der Besitzer des Baumes ist verpflichtet, wenn sich etwas am Zustand des Baumes verändert, darauf zu reagieren. Wenn der Baum in eine Schräglage gegangen ist, die er vorher nicht hatte, kann der Besitzer sofort tätig werden und sowohl die Feuerwehr als auch ein Gartenbauunternehmen rufen.

Bezv. Harju möchte wissen, ob es Baumfällungen in der Neuendorferstraße gab und Bgd. Gröger ergänzt, dass es sich bei der Örtlichkeit, um die Einmündung der Werderstraße in die Neuendorfer Allee, ehemalige Straßenbahnkehre, handelt.

BzStR Röding erklärt, dass er die Information prüfen lässt.

Auf die Nachfrage des Bezv. Sonnenberg-Westeson, ob und wie oft Umsiedlungen von Zauneidechsen innerhalb des Berliner Bezirkes stattfinden, antwortet Frau Hube, dass zurzeit Umsetzungsmaßnahmen von Eidechsen am Hahneberg auf einer eingezäunten Biotopfläche durchgeführt werden. Diese sind durch eine Ersatzmaßnahme der Deutschen Bahn veranlasst worden, die von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung im Rahmen einer planfestgestellten Baumaßnahme in Treptow-Köpenick genehmigt wurde. Dort hat man keine geeigneten Flächen für die Tiere gefunden. Daraufhin wurden die Bezirke abgefragt und der Bezirk Spandau hat eine Fläche vermittelt. Diese Maßnahme wird im Auftrag der Senatsverwaltung mit den beteiligten Büros, die die Deutsche Bahn beauftragt hat, durchgeführt. Der Bezirk ist indirekt als örtlich zuständige Behörde involviert und betreut die Maßnahme. Auftretende oder vorhandene Mängel in der Unterbringung werden gegenüber der Deutschen Bahn angesprochen, um eine Beseitigung herbeizuführen. Fachliche Probleme, die es gab, können aber nicht weiter erörtert werden.

Abstimmungsergebnis: