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Auszug - Parkverbotszone vor der Zitadelle einrichten! (Antrag der Fraktion der SPD vom 12.05.2014) - überwiesen in der 32. BVV am 21.05.2014  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten
TOP: Ö 3
Gremium: Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 16:20 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
1091/XIX Parkverbotszone vor der Zitadelle einrichten!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBzStR Röding
Verfasser:BzStR Röding 
Drucksache-Art:AntragVorlage - zur Kenntnisnahme -
   Beteiligt:BzBm Kleebank
 
Wortprotokoll

 

Bezv. B. Meißner bittet um konkretisierende Angaben zum Antrag.

 

Daraufhin verweist Bezv. Kessling auf die dem Antrag beigefügte Begründung und bittet seinerseits um Zustimmung.

 

In Beantwortung der Nachfragen des Bezv. Juchem und der Bezv. Schunke erläutert BzStR Machulik die derzeitige Parksituation.

 

An der weiteren Diskussion beteiligen sich BzStR Machulik, die Bezv. Bayer, Schunke und B. Meißner.

 

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, den Antrag anzunehmen und der BVV die entsprechende Beschlussempfehlung vorzulegen.


 
 

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