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Auszug - Verschiedenes  

 
 
Öffentliche Sitzung des Integrationssausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 31.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 16:35 - 18:53 Anlass: ordentlichen
Raum: Sitzungszimmer 202
Ort: Rathaus Spandau, 2. Etage
 
Wortprotokoll

Bezv

 

Bezv. Kessling berichtet, dass das Neujahrsfest der Spandauer Kurden am letzten Freitag in der Bruno-Gehrke-Sporthalle stattfand.

 

Der Vorsitzende Bezv. Bröckl informiert darüber, dass das Integrationsprojekt Stark ohne Gewalt vom 12. bis 15. April 2014 nach Auschwitz fährt. An der Fahrt nehmen über 20 Schülerinnen/Schüler teil. Aufgrund eines Asylverfahrens dürfen zwei Schülerinnen/Schüler an dieser Fahrt, da sie als Auslandsreise gilt, nicht teilnehmen. Das Projekt hat sich an den Innensenator Henkel gewandt, mit der Bitte um eine Ausnahmegenehmigung. Diese wurde untersagt. Die Frage ist, wie der Ausschuss jetzt damit umgehen kann.

 

Auf die Nachfrage des Bezv. Kessling, ob sich das Bezirksamt dieser Sache annehmen könnte, um eventuell, wenn es aus den gesetzlichen Bestimmungen her möglich ist, eine Ausnahmegenehmigung abzuleiten und an den Innensenator zu schreiben, antwortet BzBm Kleebank, dass die rechtliche Seite nicht eingeschätzt werden kann. Wenn dem Bezirksamt ein Schreiben des Vorganges vorliegt, könnte, dass was möglich ist, unternommen werden, um eine Mitfahrt doch noch zu ermöglichen.

 

Herr Yildirim erklärt im Bezug auf das Integrationskonzept, dass dieses Thema auf der Tagesordnung des Beirates zur Sitzung am 01.04.2014 steht.

Des Weiteren findet das jährliche Kinderfest am Brandenburger Tor am 19./20. und 21.04.2014 statt und am 08.04.2014 wird das Thema Gülen Bewegung im Ausschuss für Bildung und Kultur behandelt.


 
 

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