Auszug - Mitteilungen des Bezirksamtes  

BzBm Kleebank teilt mit, dass ab 01.04.2014 eine Registerstelle für rassistische und/oder diskriminierende Vorfälle in Spandau eingerichtet wird. Diese wird von der Gesellschaft für interkulturelles Zusammenleben GiZ e. V. zusammen mit dem Beauftragten für Migration und Integration, Herrn Segina, durchgeführt. Finanziert wird das Ganze vom Land Berlin durch eine Zuwendung in Höhe von über 7.000,- Euro pro Jahr.

Auf die Nachfrage des Bezv. Bröckl, wer zuständig ist für die Entgegennahme der Meldungen, antwortet BzBm Kleebank, dass für die Details und die Informationskanäle Herr Segina Informationen geben kann.

Herr Segina erklärt, dass in Zusammenarbeit mit Frau Dr. Marschke vom Träger GiZ e. V. die Vorfälle durch ihn und dem Träger aufgenommen werden.

Auf die Nachfrage des Bezv. Hotait, ob die Vorfälle jährlich veröffentlicht werden, antwortet Herr Segina, dass im Moment noch nichts Näheres dazu gesagt werden kann. Das muss in Absprache mit GiZ e. V. geklärt werden. Letztendlich wird der Ausschuss darüber informiert.

Bezv. Müller äußert dazu, dass in den anderen Bezirken einmal im Jahr die Daten veröffentlicht werden.

BzBm Kleebank fügt hinzu, dass in Berlin eine Regiestelle die Arbeit koordinieren soll. Es müsste abgewartet werden, wie das auf Berliner Ebene umgesetzt wird.

Beschluss: