Ukraine
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Energiesparen
Auszug - Mehr Sicherheit für Radfahrer/-innen und Fußgänger/-innen II (Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.10.2013) - überwiesen in der 25. BVV-Sitzung am 30.10.2013 auf Antrag der Fraktion der SPD - vertagt in der 21. Sitzung BuV am 19.11.2013
Herr Lange erklärt, dass im Bereich der Lichtzeichensignalanlage Wiesendamm Ecke Spandauer Damm Sicherheitsdefizite vorgetragen wurden. Es wurde u. a. die Radwegeführung bemängelt bzw. dass die Radfahrer kein eigenes Signal bekommen. Das geht nur dann, wenn sie auch einen benutzungspflichtigen Radweg haben, was jedoch auch nicht jeder Radfahrer möchte. Ein benutzungspflichtiger Radweg kann nur dann angeordnet werden, wenn eine besondere Gefahrenlage auf der Fahrbahn gegeben ist. Hierzu gibt er einige Erläuterungen.
An der Signalanlage wird jetzt etwas umgebaut und sie erhält zusätzliche Schutzblinker und Ähnliches. Es gibt mehrere Phasen für den Umbau einer Signalanlage wie die verkehrliche Aufteilung und die Feinplanung für Gehwegentwässerung usw. Die Verkehrslenkung Berlin ist jetzt in der Phase der Abstimmung der Baugenehmigung.
Bezv. Liedtke weist auf das Gefälle des Radweges und auf die Stellungnahme hin, dass es sich zwar um einen nicht benutzungspflichtigen Radweg handelt, er jedoch der Auffassung ist, dass die Nutzung der Fahrbahn zwischen Reichsstraße und Wiesendamm nur für ganz mutige Radfahrer ist, zu denen wenige gehören. Auf der Frage, ob eine Fahrradfahrer-Aufstellfläche für Radfahrer zusätzlich auf der Fahrbahn aufgebracht werden könnte, führt Herr Lange u. a. aus, dass er dies überprüfen wird und es eigentlich Standard ist.
Bezv. Paolini übernimmt für den weiteren Verlauf der Sitzung den Sitz für Bezv. Schunke gem. § 18 (5) GO.
Die Mitglieder des Ausschusses kommen einstimmig überein, der Bezirksverordnetenversammlung folgende Beschlussempfehlung vorzulegen:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Vorlage - zur Kenntnisnahme - vom 01.10.2014 wird als Zwischenbericht angesehen. |
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