Auszug - Antrag der Fraktion der GAL vom 19.08.2013 betr.: Schulentwicklungsplan - überwiesen in der 23. BVV am 28.08.2013 unter Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

Bezv. Dr. Lange verweist auf die Mitberatung des Ausschusses für Bildung und Kultur. Sie verliest den zur Annahme empfohlenen Änderungsantrag.

Bezv. Höhne begründet den Antrag der Fraktion der GAL.

In der Diskussion, an der sich BzBm Kleebank, die Bezv. A. Meißner, Höhne, Ziesak und Paolini beteiligen, kommt zum Ausdruck, dass der Haushaltsausschuss hier nicht zuständig ist, da haushalterische Auswirkungen zurzeit nicht abschätzbar sind. Der Antrag könnte als so genannte Willenserklärung angesehen werden. Somit sollte eine federführende Entscheidung vom Ausschuss für Bildung und Kultur getroffen werden.

Die Sitzung wird von 16:50 bis 16:53 Uhr unterbrochen.

Der Ausschuss kommt einstimmig überein, die Änderung der Federführung über den Vorsteher der BVV zu veranlassen. Infolgedessen wird der Antrag in den Ausschuss für Bildung und Kultur überwiesen.