Auszug - Ausfall der Ampelanlage Neuendorfer Straße Ecke Schönwalder Straße  

Bezv. Müller begründet die Einbringung des Fragenkatalogs der Fraktion der GAL und erläutert die Situation des Ampelausfalls an der Kreuzung Schönwalder Straße Ecke Neuendorfer Straße durch einen Kabelschaden mit den Auswirkungen für die Fußgänger. Insbesondere Kinder können auf ihrem Schulweg die Straße nicht mehr sicher überqueren.

Herr Spiza führt u. a. aus, dass der Bezirk keine anderen Informationen erhalten hat und hier weder zuständig noch befugt ist, etwas zu unternehmen. Auch eine Ersatzampel müsste durch die Verkehrslenkung Berlin aufgestellt werden und das Bezirksamt hat keine Möglichkeit, dort zu handeln.

Nach einer Diskussion über die Reaktionen beim Ausfall einer Ampelanlage und die Möglichkeit bzw. Verpflichtung der Polizei, den Verkehr auf Kreuzungen bei Ampelausfall zu regeln, bittet Bezv. Müller, den Polizeiabschnitt 21 zu dem Thema zu hören, weil sie wissen möchte, ob eine Verkehrsregelung hätte erfolgen müssen.